Dresden, 1. Januar 2016
Unbekannte haben das Wahlkreisbüro von Sachsens Innenminister Markus Ulbig (51, CDU) im Dresdner Stadtteil Trachau besprüht.
Die graue Farbe an Fensterscheiben und Eingangstür war am frühen Neujahrsmorgen entdeckt worden, wie die Polizei erst am Montag mitteilte. Dabei wurden der Name des Landtagsabgeordneten auf dem Namensschild durchgestrichen und Farbe an die Eingangstür gegossen.
Ulbig gehe von einem Anschlag aus und habe Strafanzeige gestellt, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Die Tatzeit könne auf den Zeitraum 4.05 bis 9.55 Uhr eingegrenzt werden.„Der Farbanschlag auf mein Wahlkreisbüro in der Neujahrsnacht ist leider die Fortsetzung einer Reihe von Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger, die bereits 2015 eine besorgniserregende Entwicklung genommen hat“, erklärte Ulbig.
„Egal ob es sich bei den Geschädigten um ein Mitglied der Staatsregierung handelt oder nicht: Der Rechtsstaat wird alle Fällen dieser niederträchtigen Delikte konsequent verfolgen.
Gewalt, Sachbeschädigung und Hetze sind im Rahmen eines demokratischen Diskurses nicht zu akzeptieren. Wer ein Problem mit meiner politischen Arbeit hat, kann seine Kritik gerne bei einer Bürgersprechstunde persönlich vortragen.“
In solchen Fällen ermittle der Staatsschutz. Laut Polizei sind die Hintergründe noch unklar. 2015 gab es Dutzende Angriffe auf Abgeordnetenbüros, wobei die Spanne von Farbschmierereien bis zu Sprengstoffanschlägen reichte.
Ende November 2015 hatte ein Buttersäure-Anschlag auf die Leipziger Wohnung von Justizministers Sebastian Gemkow (37, CDU) und seiner Familie Empörung ausgelöst.
Quelle: Mopo24