Triberg, 13. April 2017
Wir haben in der Nacht vom 12. auf den 13. April das Kurhaus in Triberg im Schwarzwald mit einem Schriftzug „Rassisten raus! No AfD!“ und Farbbeuteln markiert. Dort soll am 12. Mai eine weiterere AfD-Landeslistenversammlung stattfinden.
Im Januar hielt die AfD in Nürtingen eine Landeslistenversammlung ab und in Sulz fand im März ein Landesparteitag statt, beides in städtischen Räumlichkeiten. Der Landesparteitag in Triberg wäre die dritte große AfD-Versammlung in Baden-Württemberg dieses Jahr, die in städtischen Räumlichkeiten stattfindet.
Dass dies auch verhindert werden kann, hat sich bei dem für Februar in Esslingen geplanten AfD-Landesparteitag gezeigt. Nach direkten Aktionen gegen den Veranstaltungsort dort wurde er abgesagt.
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Bislang unbekannte Täter haben mit „Rassisten raus“ und „No AfD“ verkündet, was sie von der geplanten Zusammenkunft der Partei am 13. und 14. Mai im Triberger Kurhaus halten. Darüber hinaus haben sie Farbbeutel mit einer noch unbekannten Flüssigkeit an die Fassade des Obergeschosses geworfen.
Am Donnerstagmorgen entdeckte der Hausmeister die Schmierereien am Kurhaus. Die Polizei wurde daraufhin verständigt. Wie Polizeisprecher Dieter Popp auf Nachfrage erklärte, ermitteln die Beamten nun wegen Sachbeschädigung.
„Im weiteren Verlauf wird nun geprüft, ob die Tat einen politischen Hintergrund hat“, erklärte Popp angesichts der Anspielungen auf die AfD. In diesem Fall werde das Dezernat Staatsschutz von der Kriminalpolizei in Villingen in die Ermittlungen eingebunden. Die dort beschäftigten Beamten gingen beispielsweise auch Fällen nach, bei denen Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen – etwa das Hakenkreuz – verbreitet werden.
Im Rathaus ist man bestürzt über die nächtliche Aktion. „Es ist unfassbar, dass jemand meint, er müsste gegen die AfD protestieren und es in solch einer Form zum Ausdruck bringt“, kommentiert Hauptamtsleiterin Barbara Duffner die Schmierereien. Die Renovierung gestalte sich schwierig, da überwiegend Holz von der Sachbeschädigung betroffen sei. „Wir müssen schauen, wie man das ordentlich wegkriegt“, sagt Duffner.
Besonders ärgerlich: Sollte sich kein Täter ermitteln lassen, muss die Stadt für die Renovierung aufkommen – „und somit die Allgemeinheit“, betont Duffner. Da das Kurhaus möglicherweise erneut Ziel einer solchen Aktion werden könnte, verzichtet die Stadt auf eine zügige Renovierung. „Wir werden es nicht richten lassen, bis die Veranstaltung vorbei ist“, sagt sie.
Die Polizei spricht angesichts der Spuren von „sehr schwierigen“ Ermittlungen. Man sei auf Zeugen angewiesen.
Quelle: Schwarzwälder Bote