Scheiben von SPD-Büro eingeworfen

Berlin, 6. Juni 2016

Ein erneuter Angriff auf ein Büro der Berliner SPD sorgt in der Partei für Empörung: In der Gropiusstadt wurden die Scheiben eines Abgeordnetenbüros eingeschlagen. Hinterlassene Botschaften deuten auf TTIP-Gegener. Erst letzte Woche wurde ein Charlottenburger Büro attackiert.

In den vergangenen Tagen hat es erneut Anschläge auf Büros von SPD-Politikern in Berlin gegeben. Nach Parteiangaben kam es zu erheblichen Sachschäden.

Landesgeschäftführer Dennis Buchner teilte mit, dass am Wochenende das Büro des Neuköllner Bundestagsabgeordneten Fritz Felgentreu in der Gropiusstadt angegriffen worden sei. Unbekannte hätten großflächig die Schaufensterscheiben zerstört und Botschaften gegen CETA und TTIP hinterlassen.

Erst in der vergangenen Woche war das Büro des Abgeordneten Frank Jahnke in Charlottenburg betroffen. Auch dort waren den Angaben zufolge Scheiben eingeworfen.

Weg vom Facebookpost zum Steinewerfen wird kürzer

Inzwischen erlebe es die SPD fast wöchentlich, dass ihre Büros beschädigt werden, so Buchner weiter. Auch an den Infoständen komme es immer wieder zu bedrohlichen Situationen. „Es ist unerträglich, wenn demokratische Positionen nicht mehr angstfrei vertreten werden“, sagte er Geschäftsführer. Die SPD gerät seiner Ansicht nach sowohl ins Visier von linksextremen wie rechtsextremistischen Gruppen.

Buchner sieht auch einen direkten Zusammenhang zu immer offensiver über das Internet geäußerten Hassbotschaften. Teils unter Klarnamen würden Gewaltandrohungen gegen Politiker geäußert, aber auch gegen Menschen mit anderer Hautfarbe, anderer Religion oder anderer sexueller Orientierung. „Der Weg vom Facebookpost zum Steinewerfen wird offenbar kürzer“, so Buchner.
Gesamtstrategie von Innensenator und Polizei gefordert

Die Berliner SPD unterstützt den Angaben zufolge die Initiative des Bundesjustizministers, der härter gegen Hasskriminalität vorgehen will. Es brauche aber auch eine Gesamtstrategie des Innensenators Frank Henkel und der Berliner Polizei, mahnte Buchner an, um sicherzustellen, dass Demokraten keine Angst haben müssten, ihre Positionen zu vertreten.

Die Berliner SPD sucht nun für die Übergriffe auf ihre Büros nach Zeugen.

Quelle: rbb online

Presse:

B.Z.: Attacke auf ein SPD-Bürgerbüro in Gropiusstadt